• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Eine Bürstenhalterung für elektrische Zahnbürsten umfasst einen lang gestreckten Hals, an einem Ende des Halses einen Kopf und einen Büschelblock, der sich an dem Kopf befindet und Borsten aufweist, die zu einer Achse parallel sind, die sich in einer zu dem Hals im Wesentlichen senkrechten Richtung erstreckt. Der Büschelblock ist an dem Kopf so angebracht, dass er längs der Achse geradlinig bewegt werden kann und um die Achse schwenkbar ist. In dem Büschelblock ist eine dem Hals zugewandte Aussparung vorhanden. Eine Antriebswelle erstreckt sich durch den Hals und besitzt einen in Winkelrichtung versetzten Arm, der in der Aussparung aufgenommen ist, um eine Bewegung des Büschelblocks zu bewirken.
    公开号:DE102004009181A1
    申请号:DE200410009181
    申请日:2004-02-25
    公开日:2004-09-23
    发明作者:Kwok Sing Chan
    申请人:Chan Kwok Sing Sham Shui Po；
    IPC主号:A61C17-34
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung betrifft das Gebietder elektrischen Zahnbürstenund insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, einen Kopf für elektrischeZahnbürsten,der einen Büschelblockbesitzt, der im Betrieb sowohl hin und her als auch aufwärts undabwärts schwenkt.
    [0002] Es sind zahlreiche elektrische Zahnbürsten bekannt,die rotierende oder hin und her schwenkende Borstenköpfe besitzen.Viele von ihnen besitzen den Nachteil, dass sie einen komplexenEntwurf, ein ineffizientes Reinigungsvermögen und einen allgemein nichtzufrieden stellenden Betrieb haben.
    [0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabezugrunde, eine Bürstenhalterungfür elektrischeZahnbürstenzu schaffen, die die oben genannten Nachteile beseitigt oder wenigstensabschwächtund allgemein zu einer verbesserten elektrischen Zahnbürste führt.
    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durcheine Bürstenhalterungfür elektrischeZahnbürstennach Anspruch 1. Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
    [0005] Weitere Merkmale und Vorteile derErfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibungeiner bevorzugten Ausführungsformder Erfindung, die auf die Zeichnungen Bezug nimmt; es zeigen:
    [0006] 1 eineschematische perspektivische Darstellung einer Bürstenhalterung für elektrische Zahnbürsten gemäß der Erfindung;
    [0007] 2 eineschematische Schnittansicht der Bürstenhal terung von 1, in der der Büschelblock ineiner abgesenkten Position dargestellt ist;
    [0008] 3 eineschematische Querschnittsansicht der Bürstenhalterung von 1, in der der Büschelblockin einer angehobenen Position dargestellt ist;
    [0009] 4 eineschematische Draufsicht der Bürstenhalterungvon 1;
    [0010] 5 eineschematische Draufsicht im Schnitt der Bürstenhalterung von 1, die den Büschelblockin einer extremen Schwenkposition zeigt;
    [0011] 6 eineschematische Draufsicht der Bürstenhalterungvon 1, die den Büschelblockin einer gegenüberliegendenextremen Schwenkposition zeigt;
    [0012] 7 eineumgekehrte Draufsicht des Büschelblocks;
    [0013] 8 eineschematische Querschnittsansicht des Büschelblocks; und
    [0014] 9 eineschematische Stirnansicht des Büschelblocks.
    [0015] In den beigefügten Zeichnungen ist eine Bürstenhalterung 10 für elektrischeZahnbürsten schematischdargestellt. Die dargestellten Komponenten sind typischerweise alsKunststoffformstücke gefertigt.
    [0016] Die Halterung 10 umfassteinen Hals 11 mit einer durch ihn verlaufenden Antriebswelle 15.Am Ende des Halses 11 ist ein Kopf 12 vorhanden,an dem ein Büschelblock 13 mitBorsten 14 montiert ist.
    [0017] In dem Kopf 12 ist ein festerStift 17 vorhanden, auf den der Büschelblock 13 so gesetztist, dass er um eine Achse A schwenkbar ist, die zu der Längserstreckungdes Halses 11 senkrecht ist. Die Antriebswelle 15 wirdso angetrieben, dass sie sich wie durch den Pfeil B in 1 angetrieben dreht, undist in einer Hülse 23 montiert.Die Antriebswelle 15 besitzt eine Anwinkelung 24,von der sich ein in Winkelrichtung versetzter Arm 18 erstreckt.Der Arm 18 erstreckt sich von einer radial versetzten Positionder Anwinkelung 24 zur Längsachse C der Antriebswelle 15.Mit dem Arm 18 ist ein Zwischenlager 19 mit im WesentlichensphärischerForm einteilig ausgebildet. Außerdemist am distalen Ende des Arms 18 ein entferntes Lager 20 vorhanden.
    [0018] Der Büschelblock 13 besitzteine Aussparung 16, die einen Schlitz 21 und einBlindloch 22 umfasst. Das Zwischenlager 19 stützt sichan den inneren Seitenwändendes Öffnungsschlitzes 21 ab,währendsich das entfernte Lager 20 an einer inneren zylindrischenOberflächedes Blindlochs 22 abstützt. Wennsich die Antriebswelle 15 dreht, bewirkt das Zwischenlager 19 eineSchwenkbewegung des Büschelblocks 13 undder Borsten 14, wie durch den Pfeil D mit zwei Spitzenin 1 angegeben ist. Außerdem bewirkteine Betätigungdes entfernten Lagers 20 eine vertikale Hin- und Herbewegungdes Büschelblocks 13 undder Borsten 14, wie durch den Pfeil E mit zwei Spitzenin 1 angegeben ist.
    [0019] Die Bürstenhalterung 10 isttypischerweise eine abnehmbare Einheit, die an einem Griff der elektrischenZahnbürstebefestigt ist, in dem sich ein Motor und ein Abtriebsrad befinden.Die Antriebswelle 15 besitzt (nicht gezeigte) Mittel, dieeiner mechanischen Kopplung mit dem Abtriebsrad dienen.
    [0020] Selbstverständlich sind Abwandlungen und Änderungen,die im Umfang der Erfindung liegen, für den Fachmann offensichtlich.Beispielsweise könnte dieAntriebswelle statt einer kontinuierlichen Drehung eine oszillatorischeBewegung ausführen.
    权利要求:
    Claims (5)
    [1] Bürstenhalterungfür elektrischeZahnbürsten, mit einemlang gestreckten Hals (11) und einem Kopf (12)an einem Ende des Halses (11), gekennzeichnet durch einenBüschelblock(13), der sich an dem Kopf (12) befindet und Borsten(14) aufweist, die zu einer Achse (A) parallel sind, diezum Hals (11) im Wesentlichen senkrecht ist, wobei derBüschelblock(13) so am Kopf (12) angebracht ist, dass er sichlängs der Achse(A) geradlinig bewegen und um die Achse (A) schwenken kann, undeine Aussparung (16) aufweist, die dem Hals (11)zugewandt ist, und eine Antriebswelle (15), die durchden Hals (11) verläuftund einen in Winkelrichtung versetzten Arm (18) aufweist,der in der Aussparung (16) aufgenommen ist.
    [2] Halterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Kopf (12) einen festen Stift (17) umfasst,an dem der Büschelblock(13) angebracht ist.
    [3] Halterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Antriebswelle eine Anwinkelung (24) umfasst, vonder sich der in Winkelrichtung versetzte Arm (18) von einerradial äußeren Positionzu einer Längsachseder Antriebswelle (15) erstreckt.
    [4] Halterung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass die Aussparung (16) in dem Büschelblock (13) einen Schlitz(21), der sich in einer Richtung parallel zu der Achse(A) erstreckt, und ein in den Schlitz (21) mündendesBlindloch (22) umfasst und der in Winkelrichtung versetzteArm (18) ein Zwischenlager (19), das mit dem Schlitz(21) in Eingriff ist, um eine Schwenkbewegung des Büschelblocks (13)zu bewirken, und ein entferntes Lager (20), das mit demBlindloch (22) in Eingriff ist, um eine lineare Hin- undHerbewegung des Büschelblocks(13) zu bewirken, umfasst.
    [5] Elektrische Zahnbürste,an der eine Bürstenhalterungnach einem der vorhergehenden Ansprüche angebracht ist oder mitder eine solche Bürstenhalterungeinteilig ausgebildet ist.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-09-23| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-11-15| 8131| Rejection|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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